Auszug - Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 95 d Abs. 1 Gemeindeordnung (GO) für das Produkt Jugendhilfe  

12. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
TOP: Ö 9.20
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Beschlussart: unverändert beschlossen
Datum: Do, 28.11.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 23:16 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
VO/2019/08305 Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 95 d Abs. 1 Gemeindeordnung (GO) für das Produkt Jugendhilfe
   
 
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senatorin Kathrin Weiher
Federführend:4.510 - Familienhilfen/Jugendamt Bearbeiter/-in: Bender, Olga
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Hierzu erfolgt keine Wortmeldung.

 


Beschluss:

In den nachfolgend aufgeführten Produktsachkonten werden gem. § 95 d Abs. 1 GO überplanmäßig bereitgestellt:

 

Produktsachkonto

Textbezeichnung

Haushaltsjahr

Betrag

363002000.5331001

Jugendhilfe, Jugendhilfe außerhalb von Einrichtungen

2019

800.000 €

363002000.5332001

Jugendhilfe, Jugendhilfe innerhalb von Einrichtungen

2019

1.200.000 €

 

gesamt

2019

2.000.000 €

 

1. 

Deckung:

Produktsachkonto

Textbezeichnung

Haushaltsjahr

Betrag

611001000.4013000

Steuern, allg. Zuw., allg. Uml. / Gewerbesteuer

2019

2.000.000 €

 

 

Die Deckung ist mit dem Bereich 1.201 - Haushalt und Steuerung abgestimmt.

Die Mehrerträge bei der Gewerbesteuer lassen eine Deckung der vorgenannten Mehraufwendungen zu.


 

 


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

(Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung

gestellt.)