Auszug - Die Unabhängigen: Haushaltsbegleitbeschluss zur VO/2019/08082: Haushaltsplan 2020: Stellenplan
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Es spricht BM Stolzenberg.
BM Mählenhoff betritt den Saal und nimmt an der Abstimmung teil.
BM Akyurt beantragt, die Abstimmung punktweise durchzuführen.
Der Vorsitzende lässt den Antrag punktweise abstimmen.
Beschluss:
Die Bürgerschaft beschließt folgende Änderungen im Stellenplan 2020 vorzunehmen und die entsprechenden Mittel im Haushalt zu ordnen:
- Neben den zwei bereits vorgesehen zusätzlichen Stellen im Bereich Denkmalpflege werden zwei weitere Stellen eingeplant.
- Es wird eine zusätzliche Stelle im FB 5 für Radwegeplanung vorgesehen.
Die drei bereits im Stellenplan berücksichtigten Stellen für das neu geschaffene Verkehrsflussmanagement entfallen.
Abstimmungsergebnis zu Punkt 1
| Einstimmig |
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Ja-Stimmen | 16 | |
Nein-Stimmen | 31 | |
Enthaltungen |
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Kenntnisnahme |
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Ohne Votum |
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Abstimmungsergebnis zu Punkt 2
| Einstimmig |
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Ja-Stimmen | 16 | |
Nein-Stimmen | 31 | |
Enthaltungen |
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Kenntnisnahme |
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Ohne Votum |
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Abstimmungsergebnis zu Punkt 3
| Einstimmig |
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Ja-Stimmen | 4 | |
Nein-Stimmen | 43 | |
Enthaltungen |
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Kenntnisnahme |
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Ohne Votum |
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Der Antrag ist damit mehrheitlich abgelehnt.