Auszug - BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Haushaltsbegleitbeschluss zur VO/2019/08082 Haushaltsplan 2020 - Zusätzliche streetworker
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Es sprechen BM Hönel, BM Zunft, BM Schalnat, BM Schaffenberg, BM Duggen, Herr Bürgermeister Lindenau, erneut BM Hönel, BM Kleyer, BM Möller, erneut BM Schaffenberg, BM Ramcke und Herr Senator Schindler.
Beschluss:
"Die Bürgerschaft möge beschließen:
Im Rahmen der Aufstellung des Haushaltes 2020 wird der Bürgermeister aufgefordert, zwei zusätzliche Stellen (140.000,- Euro) über entsprechende Zuschussverträge zur Finanzierung zweier Streetworker*innen zu vergeben. Je eine der Streetworker*innen-Stellen wird schwerpunktmäßig im Bereich Alkoholmissbrauch bzw. im Bereich Drogenhilfe an freie Träger vergeben."
Abstimmungsergebnis
| Einstimmig |
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Ja-Stimmen | 12 | |
Nein-Stimmen | 34 | |
Enthaltungen | 1 | |
Kenntnisnahme |
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Ohne Votum |
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Der Vorsitzende unterbricht die Sitzung und beruft den Ältestenrat ein.
Die Sitzung wird durch den Ältestenrat von 21:37 bis 21:43 Uhr unterbrochen.
BM Rathcke verlässt die Sitzung während der Sitzung des Ältestenrates.
Der Vorsitzende setzt die Sitzung um 21:43 Uhr fort.
Anmerkung zur Niederschrift:
Der Ältestenrat kam in seiner Sitzung von 21:37 bis 21:43 Uhr überein folgende Tagungsordnungspunkte aufgrund der fortgeschrittenen Sitzungszeit noch in dieser Sitzung zu behandeln:
Die haushaltsrelevanten Anträge der Fraktionen zu TOP 10.11, TOP 10.13 bis 10.15 und TOP 10.17, die Wahlen en bloc zu TOP 8.1 bis 8.6 und die bisher unbehandelten Verwaltungsvorlagen zu TOP 9.13 und TOP 9.22 bis 9.27 .