Auszug - Die Unabhängigen: Haushaltsbegleitbeschluss zur VO/2019/08082: Haushaltsplan 2020: Prüfauftrag Erhöhung der Parkgebühren  

 11. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck (HAUSHALTSSITZUNG)
TOP: Ö 9.21.14
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Beschlussart: abgelehnt
Datum: Do, 26.09.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 12:00 - 22:17 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
VO/2019/08082-14 Die Unabhängigen: Haushaltsbegleitbeschluss zur VO/2019/08082: Haushaltsplan 2020: Prüfauftrag Erhöhung der Parkgebühren
   
 
Status:öffentlich  
  Bezüglich:
VO/2019/08082
Federführend:Geschäftsstelle der Fraktion Die Unabhängigen Bearbeiter/-in: Burgdorf, Claudia
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Es spricht BM Stolzenberg.

 

Beschluss:

Der Bürgermeister wird gebeten zu prüfen, inwieweit die Hansestadt Lübeck durch eine Erhöhung der Parkgebühren im Innenstadtbereich Mehreinnahmen generieren könnte. Über das Ergebnis möge in der März-Sitzung der Bürgerschaft berichtet werden.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

Einstimmig

 

Ja-Stimmen

17

Nein-Stimmen

30

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Ohne Votum