Auszug - Die Unabhängigen: Haushaltsbegleitbeschluss zur VO/2019/08082: Haushaltsplan 2020: Rahmenplan Innenstadt und Mobilitätskonzept Travemünde  

 11. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck (HAUSHALTSSITZUNG)
TOP: Ö 9.21.15
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Beschlussart: abgelehnt
Datum: Do, 26.09.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 12:00 - 22:17 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
VO/2019/08082-15 Die Unabhängigen: Haushaltsbegleitbeschluss zur VO/2019/08082: Haushaltsplan 2020: Rahmenplan Innenstadt und Mobilitätskonzept Travemünde
   
 
Status:öffentlich  
  Bezüglich:
VO/2019/08082
Federführend:Geschäftsstelle der Fraktion Die Unabhängigen Bearbeiter/-in: Burgdorf, Claudia
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Es sprechen BM Stolzenberg und BM Ramcke.

 

BM Mählenhoff hat während der Beratung zu TOP 9.21.15 den Saal verlassen und nimmt an dieser Abstimmung nicht teil.

 

Beschluss:

Für die weitere Planung und für die Umsetzung erster Maßnahmen des Rahmenplans Innenstadt und des Mobilitätskonzeptes Travemünde werden jeweils 250.000 € im Haushalt 2020 geordnet.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

Einstimmig

 

Ja-Stimmen

16

Nein-Stimmen

30

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Ohne Votum