Auszug - Prüfung der Befangenheit von BM Herrn Detlev Stolzenberg nach § 22 GO
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Wortprotokoll |
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Herr Stolzenberg verlässt aufgrund seiner Befangenheit zu diesem TOP um 17:17 Uhr den Sitzungssaal.
Herr Bürgermeister Lindenau weist darauf hin, dass seitens eines Fraktionsmitgliedes von Herrn Stolzenberg eine rechtliche Bewertung des Sachverhaltes vorliege, welche derzeit noch bewertet werde und eine entsprechende Stellungnahme noch nachgereicht werde.
Herr Prieur beantragt, den Bericht als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen.
Es sprechen im weiteren Verlauf Frau Duggen und Herr Krause.
Der Vorsitzende lässt über den Antrag von Herrn Prieur abstimmen.
Der Hauptausschuss beschließt einstimmig den Bericht als Zwischenbericht
zur Kenntnis zu nehmen.
Herr Stolzenberg betritt um 17:23 Uhr wieder den Sitzungssaal.