Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
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Wortprotokoll |
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Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.
Der Vorsitzende weist darauf hin, dass aufgrund der besonderen räumlichen Begebenheiten für die heutige Sitzung von der gewohnten Sitzungordnung abgewichen wird.
Weiterhin weist der Vorsitzende darauf hin, dass am Eingang zum Bürgerschaftssaal eine Anwesenheitsliste ausliegt, in welche sich bitte alle anwesenden Mitglieder der Fachausschüsse eintragen mögen.
Der Vorsitzende kündigt an, dass nach der Beratung der Tagesordnungspunkte unter TOP 3 eine kurze Pause vorgesehen sei.
Anschließend weist der Vorsitzende darauf hin, dass nachstehende Unterlagen zur heutigen Sitzung noch eingereicht wurden:
Öffentlicher Teil
TOP 5.3 VO/2019/08132
Anfrage des AM Thomas Rathcke (FDP) zu bestehenden Mietverträgen der Hansestadt Lübeck
TOP 5.4 VO/2019/08143
Anfrage des BM Antje Jansen: Kletterpark in Travemünde/auf dem Priwall
TOP 5.5 VO/2019/08158
Anfrage des stellv. AM Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Grundstücksgeschäft am ZOB, St. Lorenz Süd (2)
Der Vorsitzende weist darauf hin, dass gemäß § 35 Abs. 2 der Gemeindeordnung ein gesonderter Verfahrensbeschluss mit 2/3 Mehrheit über die nichtöffentliche Behandlung von Vorlagen erforderlich ist.
Er lässt über die Zuordnung der für den nichtöffentlichen Teil angemeldeten TOP einzeln abstimmen.
Der Hauptausschuss stimmt einstimmig der nichtöffentlichen Beratung
des TOP 13.1 zu.
Der Hauptausschuss stimmt einstimmig der nichtöffentlichen Beratung
des TOP 13.2 zu.
Der Hauptausschuss stimmt einstimmig der nichtöffentlichen Beratung
des TOP 14.1 zu.
Der Hauptausschuss stimmt einstimmig der nichtöffentlichen Beratung
des TOP 14.2 zu.
Herr Böhm beantragt die Teilnahme des Seniorenbeirates an der Beratung zu TOP 13.2.
Der Vorsitzende modifiziert den Antrag dahingehend, dass eine Teilnahme des Seniorenbeirates an der Beratung zu TOP 13.2 ausschließlich für den Teil erfolgt, welcher die Senioreneinrichtungen betreffe.
Der Vorsitzende lässt über den modifizierten Antrag abstimmen.
Der Hauptausschuss stimmt dem Antrag
einstimmig zu.