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Auszug - Interfraktioneller Antrag:Austauschvorlage zu Vorlage - VO/2019/07717 (CDU, SPD, GAL+FW, BM Möller): Kostenabschätzung des Rahmenplans Innenstadt mit Mobilitätskonzept  

 10. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
TOP: Ö 10.29
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Beschlussart: zur Kenntnis genommen / ohne Votum
Datum: Do, 29.08.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 12:00 - 22:13 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
VO/2019/07717-01 Austauschvorlage zu Vorlage - VO/2019/07717 (CDU, SPD, GAL+FW, BM Möller): Kostenabschätzung des Rahmenplans Innenstadt mit Mobilitätskonzept
   
 
Status:öffentlich  
  Bezüglich:
VO/2019/07717
Federführend:Geschäftsstelle der CDU-Fraktion Beteiligt:Geschäftsstelle der FREIE WÄHLER & GAL Fraktion
Bearbeiter/-in: Schaefer, Susanne  Geschäftsstelle der SPD Fraktion
   Fraktionslos
   Geschäftsstelle der Fraktion BÜ90 DIE GRÜNEN
  
Wortprotokoll
Beschluss

Der Antrag hat sich durch die Abstimmungen unter TOP 9.5 erledigt.

 

Beschluss:

Der Bürgermeister möge in seiner Vorlage zu Lübeck überMORGEN folgendes mit einbeziehen:

 

Der Bürgermeister wird gebeten, die Kosten für die Maßnahmen der ersten und zweiten Priorität spätestens in der Beschlussfassung des Rahmenplans Innenstadt zu schätzen und der Lübecker Bürgerschaft vorzulegen.

 

 

Die Kostenabschätzung soll aufzeigen, welche Kosten bei der Realisierung des Rahmenplans auf den Haushalt der Stadt zukommen und welche Kosten ggf. durch Fördergelder abgedeckt werden können. Dabei soll ersichtlich sein, aus welchen Fördertöpfen die entsprechenden Mittel eingeworben werden sollen.