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Vorlage - VO/2019/07717-01  

Betreff: Austauschvorlage zu Vorlage - VO/2019/07717 (CDU, SPD, GAL+FW, BM Möller): Kostenabschätzung des Rahmenplans Innenstadt mit Mobilitätskonzept
Status:öffentlich  
  Bezüglich:
VO/2019/07717
Federführend:Geschäftsstelle der CDU-Fraktion Beteiligt:Geschäftsstelle der FREIE WÄHLER & GAL Fraktion
Bearbeiter/-in: Schaefer, Susanne  Geschäftsstelle der SPD Fraktion
   Fraktionslos
   Geschäftsstelle der Fraktion BÜ90 DIE GRÜNEN
Beratungsfolge:
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung
20.06.2019 
9. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zurückgestellt   
29.08.2019 
10. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Kenntnis genommen / ohne Votum   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag

Der Bürgermeister möge in seiner Vorlage zu Lübeck überMORGEN folgendes mit einbeziehen:

 

Der Bürgermeister wird gebeten, die Kosten für die Maßnahmen der ersten und zweiten Priorität spätestens in der Beschlussfassung des Rahmenplans Innenstadt zu schätzen und der Lübecker Bürgerschaft vorzulegen.

 

 

Die Kostenabschätzung soll aufzeigen, welche Kosten bei der Realisierung des Rahmenplans auf den Haushalt der Stadt zukommen und welche Kosten ggf. durch Fördergelder abgedeckt werden können. Dabei soll ersichtlich sein, aus welchen Fördertöpfen die entsprechenden Mittel eingeworben werden sollen.

 

 

 

 

Begründung

 

 

 

Anlagen

 

 

 

Stammbaum:
VO/2019/07717   Austauschvorlage zu Vorlage - VO/2019/07613 (CDU, SPD, GAL+FW): Kostenabschätzung des Rahmenplans Innenstadt mit Mobilitätskonzept   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   interfraktioneller Antrag
VO/2019/07717-01   Austauschvorlage zu Vorlage - VO/2019/07717 (CDU, SPD, GAL+FW, BM Möller): Kostenabschätzung des Rahmenplans Innenstadt mit Mobilitätskonzept   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   interfraktioneller Antrag