Auszug - BM Möller: Antrag zur Bürgerschaft am 28.02.2019 - zu VO/2019/07074 (TOP 10.9) - Zentrales Feuerwerk im Innenstadt   

10. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
TOP: Ö 10.5.4
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Beschlussart: abgelehnt
Datum: Do, 29.08.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 12:00 - 22:13 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
VO/2019/07235 BM Möller: Antrag zur Bürgerschaft am 28.02.2019 -
zu VO/2019/07074 (TOP 10.9) - Zentrales Feuerwerk im Innenstadt
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:1.100 - Büro der Bürgerschaft Bearbeiter/-in: Nimz, Christiane
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

- Protokollierung siehe unter TOP 10.5 -


Beschluss:

Der Bürgermeister wird beauftragt, bis zur Bürgerschaftssitzung im November 2019  eine rechtliche Grundlage für ein Feuerwerksverbot in Form einer Allgemeinverfügung der Hansestadt Lübeck zum Verbot des Abbrennens von pyrotechnischen Gegenständen der Klasse 2 (Feuerwerkskörper) zu erarbeiten und der Bürgerschaft zur Genehmigung vorzulegen.

 


 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

Einstimmig

 

Ja-Stimmen

6

Nein-Stimmen

34

Enthaltungen

5

Kenntnisnahme

 

Ohne Votum