Auszug - Gemeinsame Empfehlung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung und des Bauausschusses zum Antrag der Fraktion Freie Wähler & GAL: Änderungsantrag zu AT zu TOP 5.21. VO/2019/06961 - Zentrales Feuerwerk im Innenstadtbereich
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Gemeinsame Empfehlung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung und des Bauausschusses zum Antrag der Fraktion Freie Wähler & GAL: Änderungsantrag zu AT zu TOP 5.21. VO/2019/06961 - Zentrales Feuerwerk im Innenstadtbereich
Die Bürgerschaft hat den nachfolgenden Antrag der Fraktion Freie Wähler & GAL an den
Bauausschuss und den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung überwiesen und
anschließend eine erneute Beratung in der Bürgerschaft beschlossen.
Antrag:
Im Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung möge berichtet werden, wie andere Städte
erfolgreich private Feuerwerke reduzieren.
Auszug aus dem Protokoll des Bauausschusses vom 06.05.2019:
"Der Bauausschuss hat sich unter TOP 1.2 einstimmig erklärt, dass er für diesen Antrag
nicht zuständig sei."
Der Ausschuss hat sich in seiner Sitzung am 21.05.2019 mit dem Antrag befasst und folgende
Empfehlung ausgesprochen:
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 1
Nein-Stimmen: 11
Enthaltungen: 3
Der Ausschuss empfiehlt mehrheitlich den Antrag abzulehnen.
Abstimmungsergebnis
| Einstimmig |
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Ja-Stimmen |
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Nein-Stimmen |
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Enthaltungen |
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Kenntnisnahme | x | |
Ohne Votum |
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