Vorlage - VO/2019/07102-01  

Betreff: Gemeinsame Empfehlung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung und des Bauausschusses zum Antrag der Fraktion Freie Wähler & GAL: Änderungsantrag zu AT zu TOP 5.21. VO/2019/06961 - Zentrales Feuerwerk im Innenstadtbereich
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senator Ludger HinsenBezüglich:
VO/2019/07102
Federführend:3.031 - Fachbereichs-Dienste Bearbeiter/-in: Reichenauer, Melanie
Beratungsfolge:
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung
20.06.2019 
9. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zurückgestellt     
29.08.2019 
10. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Kenntnis genommen / ohne Votum   

Sachverhalt

Begründung

Die Bürgerschaft hat den nachfolgenden Antrag der Fraktion Freie Wähler & GAL an den Bauausschuss und den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung überwiesen und anschließend eine erneute Beratung in der Bürgerschaft beschlossen.

 

Antrag:

Im Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung möge berichtet werden, wie andere Städte erfolgreich private Feuerwerke reduzieren.

 

Auszug aus dem Protokoll des Bauausschusses vom 06.05.2019:

 

"Der Bauausschuss hat sich unter TOP 1.2 einstimmig erklärt, dass er für diesen Antrag nicht zuständig sei."

 

Der Ausschuss hat sich in seiner Sitzung am 21.05.2019 mit dem Antrag befasst und folgende Empfehlung ausgesprochen:

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 1

Nein-Stimmen: 11

Enthaltungen: 3

 

Der Ausschuss empfiehlt mehrheitlich den Antrag abzulehnen.

 

Stammbaum:
VO/2019/07102   Freie Wähler & GAL: Änderungsantrag zu AT zu TOP 5.21. VO/2019/06961 - Zentrales Feuerwerk im Innenstadtbereich   Geschäftsstelle der FREIE WÄHLER & GAL Fraktion   Antrag der FREIE WÄHLER & GAL Fraktion
VO/2019/07102-01   Gemeinsame Empfehlung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung und des Bauausschusses zum Antrag der Fraktion Freie Wähler & GAL: Änderungsantrag zu AT zu TOP 5.21. VO/2019/06961 - Zentrales Feuerwerk im Innenstadtbereich   3.031 - Fachbereichs-Dienste   Blanko