Vorlage - VO/2019/07102-01
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Begründung
Die Bürgerschaft hat den nachfolgenden Antrag der Fraktion Freie Wähler & GAL an den Bauausschuss und den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung überwiesen und anschließend eine erneute Beratung in der Bürgerschaft beschlossen.
Antrag:
Im Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung möge berichtet werden, wie andere Städte erfolgreich private Feuerwerke reduzieren.
Auszug aus dem Protokoll des Bauausschusses vom 06.05.2019:
"Der Bauausschuss hat sich unter TOP 1.2 einstimmig erklärt, dass er für diesen Antrag nicht zuständig sei."
Der Ausschuss hat sich in seiner Sitzung am 21.05.2019 mit dem Antrag befasst und folgende Empfehlung ausgesprochen:
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 1
Nein-Stimmen: 11
Enthaltungen: 3
Der Ausschuss empfiehlt mehrheitlich den Antrag abzulehnen.
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