Auszug - Projektfreigabe zur Umsetzung der Erneuerung des Steg G im Passat-Hafen, Priwallpromenade in 23570 Lübeck über 175.000,00 Euro  

Sitzung des Schul- und Sportausschusses
TOP: Ö 5.1
Gremium: Schul- und Sportausschuss Beschlussart: unverändert beschlossen
Datum: Mi, 21.08.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:25 Anlass: Sitzung
Raum: Julius-Leber-Schule
Ort: Marquardplatz 7, 23554 Lübeck
VO/2019/07616 Projektfreigabe zur Umsetzung der Erneuerung des Steg G im Passat-Hafen, Priwallpromenade in 23570 Lübeck über 175.000,00 Euro
   
 
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senatorin Kathrin Weiher
Federführend:4.401 - Schule und Sport Bearbeiter/-in: Weiß, Claudia
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Frau Kuncke stellt eine Frage zur Refinanzierung der Kosten, die in der Vorlage genannt sind.

 

Frau Weiß erklärt, dass es sich beim Passathafen um eine kostenrechnende Einrichtung handelt, welche als BgA geführt wird, d. h., dass die Investitionen, die der Bereich Schule und Sport tätigt, über die Abschreibungen in die Kalkulation der Liegeplatzgebühren mit einfließen. Sie verweist auf die vor ca. 1 ½ Jahren durch den Ausschuss beschlossene Entgeltordnung für den Passathafen, in den die bis dato getätigten Investitionen mit eingeflossen waren.

 

Frau Weiher ergänzt, dass der Passathafen nach den vielen Baumaßnahmen und den damit verbundenen Einnahmeeinbußen nun wieder einen positiven Trend bei der Nachfrage nach Liegeplätzen und Einnahmen durch die Aufwertung des Standortes unter anderem durch das Projekt Beach-Bay zu verzeichnen hat.

 

Frau Weiß und Frau Weiher fügen hinzu, dass derzeitig alle Liegeplätze belegt sind und auch die Konkurrenz durch andere Yachthäfen zu beachten ist.

 

Der Vorsitzende sieht in der Nennung des Begriffs ,,Priwallpromenade“ in der Vorlage eine gewisse Problematik, da die geplante Investition der Hansestadt Lübeck einen Benefit für das Projekt Waterfront vermuten ließe. Eine Entkopplung des eigentlichen Projekts, nämlich des abgängigen Stegs, und der Priwallpromenade wäre aus seiner Sicht angebracht.

 

Frau Weiß erklärt, dass es sich bei dem in der Vorlage genannten Begriff ,,Priwallpromenade“ lediglich um die Adresse des neuen Hafenhauses handelt unter der der Passathafen firmiert. Die frühere Adresse lautete ,,Priwallpromenade 32“. Sie versichert weiter, dass es sich bei der Investition ausschließlich um einen Schwimmsteg handelt, der von dem umlaufenden Holzsteg, der unterhalb der Promenade liegt, abgeht, und dass dieser nichts mit der eigentlichen Priwallpromenade zu tun habe.

 

Dazu spricht Herr Bull.

 

Für zukünftige die Priwallpromenade und Umgebung betreffende Maßnahmen hält der Vorsitzende eine klarere Abgrenzung für angebracht, erkennt die Erläuterungen von Frau Weiß in diesem Fall aber als ausreichend an.

 

Der Vorsitzende lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen:

 


Beschluss:

Die Freigabe des Projektes zur Umsetzung der Erneuerung des Steg G im Passat-Hafen wird erteilt.

 

 


Der Ausschuss empfiehlt dem Hauptausschuss

mit 13 Ja-Stimmen einstimmig gemäß

Beschlussvorschlag zu beschließen.