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Auszug - Betrieb der Materialaufbereitungsanlage in Kücknitz - Einberufung eines Runden Tisches, Mediationsverfahren zur Bauschutt-Aufbereitungsanlage an der Travemünder Allee - Überweisung aus der Bürgerschaft vom 29. Juni 2017 Antrag der GAL-Fraktion VO 5108  

 8. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung (Wahlperiode 2018 - 2023)
TOP: Ö 5.4
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung Beschlussart: abgelehnt
Datum: Di, 20.08.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:27 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
VO/2017/05144 Betrieb der Materialaufbereitungsanlage in Kücknitz - Einberufung eines Runden Tisches, Mediationsverfahren zur Bauschutt-Aufbereitungsanlage an der Travemünder Allee - Überweisung aus der Bürgerschaft vom 29. Juni 2017 Antrag der GAL-Fraktion VO 5108
   
 
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senator Ludger Hinsen
Federführend:3.031 - Fachbereichs-Dienste Bearbeiter/-in: Schneider-Wendt, Maik
 
Wortprotokoll

Die Bürgerschaft hat zu Punkt 5.4.1 mit VO Nr. 5108 den nachstehend aufgeführten Antrag der GAL-Fraktion einstimmig an den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung überwiesen:

Anschließend ist eine erneute Beratung in der Bürgerschaft vorgesehen!

 

Der Bürgermeister wird beauftragt, sich mit dem Umweltministerium (MELUR) Schleswig-Holstein, bzw. dem zuständigen Ministerium in Verbindung zu setzen, um zu erreichen, dass das vom MELUR in Aussicht genommene Mediationsverfahren bezüglich der Auseinandersetzungen um das Mineralstoff-Aufbereitungs-Zentrum an der Travemünder Landstraße durchgeführt wird.

 

Siehe TOP 4.2.2

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 14

Nein-Stimmen: 0

Enthaltungen: 1

 

 

Der Ausschuss empfiehlt einstimmig den Antrag als erledigt zu betrachten.