Auszug - Beirat für SeniorInnen: Antrag zu VO/2019/07533 - 1. Nachtragshaushaltsplan der Stiftung Heiligen-Geist-Hospital für das Haushaltsjahr 2019
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Herr Böhm führt erläuternd zum Hintergrund des Antrages aus, dass der Seniorenbeirat die Forcierung eines Neubaus von Senioreneinrichtungen als zwingend erforderlich ansehe. Diesbezügliche Planungen sollten dringend vorgezogen werden.
Es diskutieren im weiteren Verlauf – zum Teil mit mehrfachen Wortbeiträgen – Herr Prieur, Herr Lüttke, Herr Rathcke, Herr Senator Schindler, Herr Simon, Herr Böhm und Herr Fürter.
Herr Simon regt eine satzweise Betrachtung des Antrages an, mit Vorschlag der Streichung des zweiten Satzes („Es sind Neubauten zeitlich eher in Angriff zu nehmen.“).
Der Vorsitzende lässt über den geänderten Antrag abstimmen.
Der Hauptausschuss stimmt dem geänderten Antrag
unter Streichung des zweiten Satzes
einstimmig zu.
Beschluss:
Aufgrund des aktuellen Investitionsbedarfs (Heiligen-Geist-Hospital) sollte das Konzept 2030 der Stadt zeitnah bei der Frage von Neubauten neu bewertet werden. Es sind Neubauten zeitlich eher in Angriff zu nehmen.