Auszug - Empfehlung des Bauausschusses zum Antrag der SPD-Fraktion; betr. Barrierefreies Lübeck Sitzung der Bürgerschaft am 27.09.2018 - VO/2018/06426
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Empfehlung des Bauausschusses:
Die Bürgerschaft hat zu Punkt 5.10 mit VO/2018/06426 den nachstehend aufgeführten Antrag der SPD-Fraktion mit Mehrheit an den Bauausschuss überwiesen:
Anschließend ist eine erneute Beratung in der Bürgerschaft vorgesehen!
Barrierefreies Lübeck
Der Bürgermeister wird gebeten,
der Lübecker Bürgerschaft binnen eines Jahres Vorschläge für die barrierefreie
Ausgestaltung des Lübecker Markts (Gestaltung der Marktfläche, Kosten) vorzulegen.
der Lübecker Bürgerschaft ein Konzept für die barrierefreie Ausgestaltung von
Wegen und Plätzen in ganz Lübeck vorzulegen, einschließlich einer Priorisierung
darin enthaltener größerer Baumaßnahmen.
im Haushalt 2018 und in den Folgejahren im städtischen Haushalt ein festes und
ausreichend ausgestattetes Budget für die barrierefreie Ausgestaltung von Wegen
und Plätzen einzuplanen.
bei den Planungen in Sachen Barrierefreiheit den Seniorenbeirat und den Behindertenbeirat
zu beteiligen.
Der Bauausschuss hat sich in seiner Sitzung am 19.11.2018 mit dem Antrag befasst
und folgende Empfehlung ausgesprochen:
TOP 5.3.10 Überweisung aus der Bürgerschaft vom 27. September 2018
(VO/2018/06569)
Barrierefreies Lübeck
Herr Lötsch beantragt, dass dieser Antrag im Zuge des Teilhabeplans zusätzlich abgearbeitet
werden solle.
Der Vorsitzende lässt über den geänderten Antrag abstimmen.
Abstimmungsergebnis:
Für den geänderten Antrag: 15 Stimmen
Der Bauausschuss empfiehlt einstimmig den geänderten Antrag zu beschließen.
Die Bürgerschaft nimmt Kenntnis