Vorlage - VO/2018/06918
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Begründung
Die Bürgerschaft hat zu Punkt 5.10 mit VO/2018/06426 den nachstehend aufgeführten Antrag der SPD-Fraktion mit Mehrheit an den Bauausschuss überwiesen:
Anschließend ist eine erneute Beratung in der Bürgerschaft vorgesehen!
Barrierefreies Lübeck
Der Bürgermeister wird gebeten,
- der Lübecker Bürgerschaft binnen eines Jahres Vorschläge für die barrierefreie Ausgestaltung des Lübecker Markts (Gestaltung der Marktfläche, Kosten) vorzulegen.
- der Lübecker Bürgerschaft ein Konzept für die barrierefreie Ausgestaltung von Wegen und Plätzen in ganz Lübeck vorzulegen, einschließlich einer Priorisierung darin enthaltener größerer Baumaßnahmen.
- im Haushalt 2018 und in den Folgejahren im städtischen Haushalt ein festes und ausreichend ausgestattetes Budget für die barrierefreie Ausgestaltung von Wegen und Plätzen einzuplanen.
- bei den Planungen in Sachen Barrierefreiheit den Seniorenbeirat und den Behindertenbeirat zu beteiligen.
Der Bauausschuss hat sich in seiner Sitzung am 19.11.2018 mit dem Antrag befasst und folgende Empfehlung ausgesprochen:
TOP 5.3.10 Überweisung aus der Bürgerschaft vom 27. September 2018 (VO/2018/06569)
Barrierefreies Lübeck
Herr Lötsch beantragt, dass dieser Antrag im Zuge des Teilhabeplans zusätzlich abgearbeitet werden solle.
Der Vorsitzende lässt über den geänderten Antrag abstimmen.
Abstimmungsergebnis:
Für den geänderten Antrag: 15 Stimmen
Der Bauausschuss empfiehlt einstimmig den geänderten Antrag zu beschließen.