Auszug - HAUSHALT SPD: Antrag zu VO/2018/06466 "Haushalt 2019" TOP 10.17 Investitionsliste  

Es sprechen BM Pluschkell, BM Prieur (beantragt punktweise Abstimmung), weiterhin spricht BM Lüttke

Beschluss (in geänderter Fassung):

1. Weiterentwicklung der ÖPNV-Tarife

Für die die Erstellung eines Gutachtens zur Weiterentwicklung der ÖPNV-Tarife in Lübeck werden im Bereich 610, Produkt 511003, 120 TEUR in den Haushalt 2019 eingestellt. Der Produkthaushalt wird ergänzt um die Position 8.8 ÖPNV-Förderung.

Die haushaltsmäßige Ordnung hierfür ist herzustellen

2. Verein Tontalente e.V

Der Verein Tontalente e.V. wird in 2019 ff mit 30T€ unterstützt. Die haushaltmäßige Ordnung ist im Fachbereich 4, Bereich 513/ Produkt 362002 - Jugendarbeit herzustellen.

3. Keine Strandbenutzungsgebühr für Lübeckerinnen und Lübecker Die Strandbenutzungsgebühr wird zum 01.01.2019 für Lübeckerinnen und Lübecker nicht mehr erhoben. Die entsprechende Satzung wird entsprechend geändert.

Abstimmungsergebnis Pkt. 1:

Mehrheitliche Annahme

Ja-Stimmen: 30

Nein-Stimmen: 15

Enthaltungen: 2

Abstimmungsergebnis Pkt. 2:

Mehrheitliche Ablehnung

Ja-Stimmen: 22

Nein-Stimmen: 25

Abstimmungsergebnis Pkt. 3:

Mehrheitliche Annahme

Ja-Stimmen: 34

Nein-Stimmen: 13

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Aufgrund der fortgeschrittenen Zeit und der noch zu beratenden Gegenstände bittet der Vorsitzende an dieser Stelle die Fraktionsvorsitzenden zu sich, um eine Absprache zum weiteren Vorgehen zu treffen.

Nach kurzer Aussprache unterbricht der Vorsitzende die Sitzung und beruft den Ältestenrat ein.

Der Ältestenrat tagt in der Zeit von 22.08 Uhr bis 22.13 Uhr

BM Neskovic verlässt die Sitzung während der Sitzung des Ältestenrates.

Der Vorsitzende führt die Sitzung nunmehr mit der Beratung der Verwaltungsvorlagen zum Haushalt fort, beginnend mit TOP 10.1.

Anmerkung: Siehe hierzu auch die Anlage 1 zur Niederschrift.