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Vorlage - VO/2018/06712  

Betreff: SPD: Antrag zu VO/2018/06466 "Haushalt 2019" TOP 10.17
Investitionsliste
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftsstelle der SPD Fraktion Bearbeiter/-in: Otte, Christine
Beratungsfolge:
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung
29.11.2018 
4. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck geändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag

 

  1. Weiterentwicklung der ÖPNV-Tarife

 

Für die die Erstellung eines Gutachtens zur Weiterentwicklung der ÖPNV-Tarife in Lübeck werden im Bereich 610, Produkt 511003, 120 TEUR in den Haushalt 2019 eingestellt. Der Produkthaushalt wird ergänzt um die Position 8.8 ÖPNV-Förderung.

Die haushaltsmäßige Ordnung hierfür ist herzustellen

  1. Verein Tontalente e.V

Der Verein Tontalente e.V. wird in 2019 ff mit 30T€ unterstützt. Die haushaltmäßige Ordnung ist im Fachbereich 4, Bereich 513/ Produkt 362002 - Jugendarbeit herzustellen.

 

  1. Keine Strandbenutzungsgebühr für Lübeckerinnen und Lübecker

Die Strandbenutzungsgebühr wird zum 01.01.2019 für Lübeckerinnen und Lübecker nicht mehr erhoben. Die entsprechende Satzung wird entsprechend geändert.

 

 

Begründung

 

 

Anlagen