Auszug - FREIE WÄHLER & GAL und Die Unabhängigen: Austauschantrag zu VO/2018/06748 [FREIE WÄHLER & GAL: Schaffung von Spiel- und Bewegungsräumen auf öffentlichen Flächen]  

Hierzu sprechen BM Jansen und BM Stolzenberg. BM Stolzenberg gibt als Änderungsantrag zu Protokoll, das seine Fraktion den im Antrag genannten Betrag auf 30.000.00 Euro anheben möchte.

BM Prieur beantragt die Überweisung in den Bauausschuss.

Die Vorsitzende lässt zuerst über den Überweisungsantrag abstimmen:

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitliche Ablehnung des Überweisungsantrages:

Ja-Stimmen: 17

Nein-Stimmen: 30

Nun lässt sie über den Ergänzungsantrag von BM Stolzenberg abstimmen, die Summe auf 30.000,00 Euro zu erhöhen.

Abstimmungsergebnis über den Ergänzungsantrag::

Mehrheitliche Ablehnung:

Ja-Stimmen:6

Nein-Stimmen:41

Nunmehr lässt die Vorsitzende über den Ursprungsantrag abstimmen.

Beschluss:

1. Auf den öffentlichen Flächen in der Breiten Straße, auf dem Schrangen, in der Beckergrube, der Fischergrube, der Hüxstraße sowie dem Brolingplatz werden bis zum 31.12.2019 Spiel- und Bewegungsräume für Kinder geschaffen: Aufbau von »Wipp-/Federtieren«, Balanciereinheiten, kleine im Boden eingelassene Trampoline, fest auf Bürgersteigen, Flaniermeilen, Geh- und Verweilflächen aufgemalte bunte Kreise, Hüpfspiele wie »Himmel- und Hölle«.

Für die Anschaffungs- und Montagekosten für ca. sechs bis sieben unterschiedliche Spiel- und Bewegungseinheiten für die o.g. öffentlichen Flächen wird ein Betrag in Höhe von 15.000,00 Euro im Haushalt 2019 der Hansestadt eingestellt.

Die Verwaltung berichtet der Bürgerschaft bis zum 31.01.2019, wie viele Spiel- und Bewegungseinheiten von der o.g. Summe finanziert werden können und macht einen Vorschlag, welche Spiel- und Bewegungseinheiten sie an den o.g. Standorten empfiehlt.

2. Auf der Wallhalbinsel werden Spiel- und Bewegungsräume im Zuge der baulichen Umgestaltung von Beginn an eingeplant und gebaut. Nötigenfalls werden die erforderlichen Planungen unverzüglich und noch vor Baubeginn nachznachgeholt.
3. Die Verwaltuing prüft bis zum 30.08.2019, auf welchen weiteren öffentlichen Flächen Lübeck Spiel- und Bewegungseinheiten für Kinder möglich sind und welche Kosten hierfür in den Haushalt 2020 eingestellt werden müssten.
4. Die Verwaltung prüft bis zum 30.08.2019, auf welcher öffentlicher Flächen eine weitere Halfpipe für Jugendliche zum Skaten, BMX- und Scooter-Fahren möglich und sinnvoll ist, und welche Kosten hierfür in den Haushalt 2020 eingestellt werden müssten.

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitliche Annahme bei

Ja-Stimmen:46

Nein-Stimmen:1