Auszug - HAUSHALT - ERGÄNZUNG zur Vorlage VO-2018-06644 - 1. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung in der Fassung vom 12.12.2017 mit Wirkung zum 01.01.2019   

 4. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
TOP: Ö 10.15.1
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Beschlussart: unverändert beschlossen
Datum: Do, 29.11.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 12:30 - 22:46 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
VO/2018/06735 ERGÄNZUNG zur Vorlage VO-2018-06644 - 1. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung in der Fassung vom 12.12.2017 mit Wirkung zum 01.01.2019
   
 
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senator Ludger Hinsen
Federführend:3.700 - Entsorgungsbetriebe Lübeck Bearbeiter/-in: Rehberg, Manfred
 
Wortprotokoll
Beschluss

Hierzu erfolgt keine Wortmeldung.

 

 

Diese Ergänzung wurde bereits unter TOP 10.15 beschlossen.

 

 

Begründung:

Die Vorlage VO/2018/06644 wurde am 08.11.2018 im Werkausschuss der EBL beraten.

Die SPD-Fraktion hatte den beantragt, dass die Beschreibung der Leistungen der jeweiligen

Reinigungsklassen direkt in der Satzung (Anlage 2 zur Vorlage VO-2018-06644) – zwecks

verständlicherer Ausführung für den Bürger – aufgenommen werden sollten.

In die Ergänzungsvorlage bzw. ihre Austauschanlagen 2 + 3 sind diese Veränderungen eingearbeitet

worden.