Auszug - HAUSHALT - 1. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung in der Fassung vom 12.12.2017 mit Wirkung zum 01.01.2019

TOP:

Ö 10.15

Gremium:

Beschlussart:

unverändert beschlossen

Datum:

Status:

öffentlich/nichtöffentlich

Zeit:

12:30 - 22:46

Anlass:

Sitzung

Raum:

Bürgerschaftssaal

Ort:

Rathaus, 23552 Lübeck

Status:

öffentlich

Dezernent/in:

Senator Ludger Hinsen

Federführend:

3.700 - Entsorgungsbetriebe Lübeck

Bearbeiter/-in:

Rehberg, Manfred

Hierzu erfolgt keine Wortmeldung.

Beschlussvorschlag:

Die 1. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung in der Fassung der Anlage 2 wird beschlossen.

Abstimmungsergebnis in ergänzter

Fassung des TOP 10.15.1:

Mehrheitliche Annahme

Ja-Stimmen: 43

Nein-Stimmen: 3

(Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.)