Auszug - Außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 95 d Abs. 1 GO SH zum Ausgleich der Zahlungen für die Kreuzungsmaßnahmen: K 8 - Wulfsdorfer Weg/Blankenseer Straße und K 11 - Schanzenbergweg  

 7. Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 5.27
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: unverändert beschlossen
Datum: Di, 27.11.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 19:53 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
VO/2018/06660 Außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 95 d Abs. 1 GO SH zum Ausgleich der Zahlungen für die Kreuzungsmaßnahmen: K 8 - Wulfsdorfer Weg/Blankenseer Straße und K 11 - Schanzenbergweg
   
 
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senatorin Joanna Hagen
Federführend:5.660 - Stadtgrün und Verkehr Bearbeiter/-in: Schott, Ralf
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Keine Wortmeldungen.

Beschluss:

 

Für den Ausgleich der Zahlungen im Zusammenhang mit den bereits erfolgten Straßenbau-maßnahmen an der K 8 (Wulfsdorfer Weg/Blankenseer Straße) und K 11 (Schanzenberg-weg) werden auf dem PSK 544001 039 7811000, Gemeindestraßen - B 207 Neu/Investi-tionszuwendungen Land, in Höhe von 3.040.000,00 Euro außerplanmäßig bereitgestellt.

Die Deckung erfolgt aus dem PSK 544001 039 6811000, Gemeindestraßen - B 207 Neu/ Investitionszuwendungen Land, über 2.040.000,00 Euro und aus dem PSK 612003.000.6821000 - Grundstücksan- und verkäufe/Einzahlung aus der Veräußerung von Grundstücken über 1.000.000,00 Euro.

 

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft
einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag
zu entscheiden.