Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
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Wortprotokoll Abstimmungsergebnis |
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Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.
Er teilt weiterhin mit, dass zur heutigen Sitzung für den öffentlichen Teil folgende Anfragen eingereicht wurden:
- Anfrage von AM Oliver Prieur betr. Grundstück Rehsprung
– Behandlung NEU TOP 3.5/VO 6786
- Anfrage von AM Oliver Prieur betr. Konzeptionierung einer Mehrzweckhalle
– Behandlung NEU TOP 3.6/VO 6787
- Anfrage von AM Oliver Prieur betr. Gewerbegrundstück Hutmacherring 28
– Behandlung NEU TOP 3.7/VO 6788
- Antwort auf Anfrage von AM Thorsten Fürter (VO 6564) betr. Interkulturalität des Personals
– Behandlung NEU TOP 3.8 und 3.8.1/VO 6782
- Antrag des AM Ulrich Krause betr. Neueröffnung der Stadtteilbüros (TOP 5.18)
– Behandlung unter TOP 5.18.1/VO 6837
Herr Kleyer beantragt Rederecht für die anwesende Elternvertretung der Stadtschule Travemünde zu TOP 5.18.
Der Hauptausschuss ist einstimmig einverstanden,
VertreterInnen der Stadtschule Travemünde zu
TOP 5.18 und 5.18.1 anzuhören.
Der Vorsitzende schlägt vor, die Behandlung des TOP 5.18 und TOP 5.18.1 vorzuziehen.
Der Hauptausschuss ist einstimmig mit der
Vorziehung des TOP 5.18 und 5.18.1
einverstanden.
Der Vorsitzende weist darauf hin, dass gemäß § 35 Abs. 2 der Gemeindeordnung ein gesonderter Verfahrensbeschluss mit 2/3 Mehrheit über die nichtöffentliche Behandlung von Vorlagen
erforderlich ist.
Er lässt über die Zuordnung der für den nicht-öffentlichen Teil angemeldeten TOP einzeln abstimmen.
Der Hauptausschuss stimmt mit der erforderlichen
2/3 Mehrheit der nichtöffentlichen Behandlung
des TOP 11 zu.
Der Hauptausschuss stimmt mit der erforderlichen
2/3 Mehrheit der nichtöffentlichen Behandlung
des TOP 13.1 zu.
Der Hauptausschuss stimmt mit der erforderlichen
2/3 Mehrheit der nichtöffentlichen Behandlung
des TOP 13.2 zu.
Der Hauptausschuss stimmt mit der erforderlichen
2/3 Mehrheit der nichtöffentlichen Behandlung
des TOP 13.3 zu.
Der Hauptausschuss stimmt mit der erforderlichen
2/3 Mehrheit der nichtöffentlichen Behandlung
des TOP 13.4 zu.
Der Hauptausschuss stimmt mit der erforderlichen
2/3 Mehrheit der nichtöffentlichen Behandlung
des TOP 13.5 zu.
Der Hauptausschuss stimmt mit der erforderlichen
2/3 Mehrheit der nichtöffentlichen Behandlung
des TOP 13.6 zu.
Der Hauptausschuss stimmt mit der erforderlichen
2/3 Mehrheit der nichtöffentlichen Behandlung
des TOP 13.7 zu.
Der Hauptausschuss stimmt mit der erforderlichen
2/3 Mehrheit der nichtöffentlichen Behandlung
des TOP 13.8 zu.
Der Hauptausschuss stimmt mit der erforderlichen
2/3 Mehrheit der nichtöffentlichen Behandlung
des TOP 13.9 zu.
Der Hauptausschuss stimmt mit der erforderlichen
2/3 Mehrheit der nichtöffentlichen Behandlung
des TOP 13.10 zu.
Der Hauptausschuss stimmt mit der erforderlichen
2/3 Mehrheit der nichtöffentlichen Behandlung
des TOP 13.11 zu.
Der Hauptausschuss stimmt mit der erforderlichen
2/3 Mehrheit der nichtöffentlichen Behandlung
des TOP 13.12 zu.
Der Hauptausschuss stimmt mit der erforderlichen
2/3 Mehrheit der nichtöffentlichen Behandlung
des TOP 13.13 zu.
Der Hauptausschuss stimmt mit der erforderlichen
2/3 Mehrheit der nichtöffentlichen Behandlung
des TOP 13.14 zu.
Der Hauptausschuss stimmt mit der erforderlichen
2/3 Mehrheit der nichtöffentlichen Behandlung
des TOP 13.15 zu.
Der Hauptausschuss stimmt mit der erforderlichen
2/3 Mehrheit der nichtöffentlichen Behandlung
des TOP 13.16 zu.
Der Hauptausschuss stimmt mit der erforderlichen
2/3 Mehrheit der nichtöffentlichen Behandlung
des TOP 13.17 zu.
Der Hauptausschuss stimmt mit der erforderlichen
2/3 Mehrheit der nichtöffentlichen Behandlung
des TOP 13.18 zu.
Der Hauptausschuss stimmt mit der erforderlichen
2/3 Mehrheit der nichtöffentlichen Behandlung
des TOP 13.19 zu.
Der Hauptausschuss stimmt mit der erforderlichen
2/3 Mehrheit der nichtöffentlichen Behandlung
des TOP 13.20 zu.
Der Hauptausschuss stimmt mit der erforderlichen
2/3 Mehrheit der nichtöffentlichen Behandlung
des TOP 13.21 zu.
Der Hauptausschuss stimmt mit der erforderlichen
2/3 Mehrheit der nichtöffentlichen Behandlung
des TOP 13.22 zu.
Der Hauptausschuss stimmt mit der erforderlichen
2/3 Mehrheit der nichtöffentlichen Behandlung
des TOP 13.23 zu.
Der Hauptausschuss stimmt mit der erforderlichen
2/3 Mehrheit der nichtöffentlichen Behandlung
des TOP 13.24 zu.
Der Hauptausschuss stimmt mit der erforderlichen
2/3 Mehrheit der nichtöffentlichen Behandlung
des TOP 13.25 zu.
Der Hauptausschuss stimmt mit der erforderlichen
2/3 Mehrheit der nichtöffentlichen Behandlung
des TOP 13.26 zu.
Der Hauptausschuss stimmt mit der erforderlichen
2/3 Mehrheit der nichtöffentlichen Behandlung
des TOP 13.27 zu.
Der Hauptausschuss stimmt mit der erforderlichen
2/3 Mehrheit der nichtöffentlichen Behandlung
des TOP 13.28 zu.
Der Hauptausschuss lehnt die Zuordnung des TOP 13.29
zur Behandlung im nichtöffentlichen Teil einstimmig ab.
Der TOP wird neu dem öffentlichen Teil unter
TOP 5.29 zugeordnet.
Der Hauptausschuss stimmt mit der erforderlichen
2/3 Mehrheit der nichtöffentlichen Behandlung
des TOP 13.30 zu.
Der Hauptausschuss stimmt mit der erforderlichen
2/3 Mehrheit der nichtöffentlichen Behandlung
des TOP 13.31 zu.
Der Hauptausschuss stimmt mit der erforderlichen
2/3 Mehrheit der nichtöffentlichen Behandlung
des TOP 13.32 zu.