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Auszug - Straßenbeleuchtung entlang der Kanaltrave Überweisung aus der Bürgerschaft vom 27. September 2018 Antrag der CDU-Fraktion - VO/2018/06440  

6. Sitzung des Bauausschusses
TOP: Ö 5.3.12
Gremium: Bauausschuss Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Mo, 19.11.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 20:20 Anlass: Sitzung
Raum: Foyer der Bauverwaltung
Ort: Mühlendamm 12, Lübeck
VO/2018/06571 Straßenbeleuchtung entlang der Kanaltrave
Überweisung aus der Bürgerschaft vom 27. September 2018
Antrag der CDU-Fraktion - VO/2018/06440
   
 
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senatorin Joanna Hagen
Federführend:5.061 - Fachbereichs-Dienste Bearbeiter/-in: Kaacksteen, Thomas
 
Wortprotokoll

Antrag:

Der stadtseitige Weg entlang der Kanaltrave wird in einem ersten Schritt zwischen dem Hüxterdamm und der Wallstraße mit einer Straßenbeleuchtung ausgestattet. Die Kosten werden im Haushalt 2019 geordnet. Darüber hinaus möge die Verwaltung die Kosten für eine Beleuchtung der gesamten Strecke stadtseitig prüfen und im Bauausschuss berichten

 

Herr Ramcke merkt an, dass es für die vorgeschlagene Wegstrecke einen Alternativweg gäbe, der beleuchtet sei.

 

Herr Stolzenberg spricht sich dafür aus, dass grundsätzlich stark frequentierte Wege beleuchtet werden.

Herr Stolzenberg stellt den Antrag zur Änderung, dass von der Verwaltung ein Konzept erstellt werde, wo hochfrequentierte und damit zu beleuchtende Wege sind und wo eine Beleuchtung entbehrlich sei. Auch bezüglich der Art der Beleuchtung solle die Verwaltung eine Empfehlung abgeben.

 

Herr Pluschkell merkt an, dass es in dem Konzept eine Prioritätenliste mit Aufstellung der Kosten zur Abarbeitung geben müsse, und dass auch in diesem Zusammenhang der Insekten- bzw. Bienenschutz eine Rolle spielen müsse.

 

Herr Leber möchte wissen, ob es ein Gesamtbeleuchtungskonzept für die Innenstadt gäbe.

 

Der Vorsitzende lässt über die Änderung von Herrn Stolzenberg abstimmen.

Abstimmungsergebnis:

Für den Änderung von Herrn Stolzenberg:  12 Stimmen

Gegen den Änderung     3 Stimmen

Der Bauausschuss stimmt der Änderung mehrheitlich zu.

 

 

Der Vorsitzende lässt über den geänderten Antrag abstimmen.

Abstimmungsergebnis:

Für den geänderten Antrag:  15 Stimmen

Der Bauausschuss empfiehlt einstimmig gemäß des geänderten Antrags zu beschließen..