Auszug - Barrierefreies Lübeck Überweisung aus der Bürgerschaft vom 27. September 2018 Antrag der SPD-Fraktion - VO/2018/06426   

 6. Sitzung des Bauausschusses
TOP: Ö 5.3.10
Gremium: Bauausschuss Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Mo, 19.11.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 20:20 Anlass: Sitzung
Raum: Foyer der Bauverwaltung
Ort: Mühlendamm 12, Lübeck
VO/2018/06569 Barrierefreies Lübeck
Überweisung aus der Bürgerschaft vom 27. September 2018
Antrag der SPD-Fraktion - VO/2018/06426
   
 
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senatorin Joanna Hagen
Federführend:5.061 - Fachbereichs-Dienste Bearbeiter/-in: Kaacksteen, Thomas
 
Wortprotokoll

Antrag:

Der Bürgermeister wird gebeten,

 

  • der Lübecker Bürgerschaft binnen eines Jahres Vorschläge für die barrierefreie Ausgestaltung des Lübecker Markts (Gestaltung der Marktfläche, Kosten) vorzulegen.
  • der Lübecker Bürgerschaft ein Konzept für die barrierefreie Ausgestaltung von Wegen und Plätzen in ganz Lübeck vorzulegen, einschließlich einer Priorisierung darin enthaltener größerer Baumaßnahmen.
  • im Haushalt 2018 und in den Folgejahren im städtischen Haushalt ein festes und ausreichend ausgestattetes Budget für die barrierefreie Ausgestaltung von Wegen und Plätzen einzuplanen.
  • bei den Planungen in Sachen Barrierefreiheit den Seniorenbeirat und den Behindertenbeirat zu beteiligen

 

 

Herr Lötsch beantragt, dass dieser Antrag im Zuge des Teilhabeplans zusätzlich abgearbeitet werden solle.

 

Der Vorsitzende lässt über den geänderten Antrag abstimmen.

Abstimmungsergebnis:

Für den geänderten Antrag:  15 Stimmen

Der Bauausschuss empfiehlt einstimmig den geänderten Antrag zu beschließen.