Vorlage - VO/2018/06569  

Betreff: Barrierefreies Lübeck
Überweisung aus der Bürgerschaft vom 27. September 2018
Antrag der SPD-Fraktion - VO/2018/06426
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senatorin Joanna Hagen
Federführend:5.061 - Fachbereichs-Dienste Bearbeiter/-in: Kaacksteen, Thomas
Beratungsfolge:
Bauausschuss zur Vorberatung
05.11.2018 
5. Sitzung des Bauausschusses zurückgestellt   
19.11.2018 
6. Sitzung des Bauausschusses geändert beschlossen   

Sachverhalt

Begründung

Zur Vorberatung für die Sitzung des Bauausschusses am 05.11.2018

 

Sitzung der Bürgerschaft am 27.09.2018

Die Bürgerschaft hat zu Punkt 5.10 mit VO/2018/06426 den nachstehend aufgeführten Antrag der SPD-Fraktion mit Mehrheit an den Bauausschuss überwiesen:

Anschließend ist eine erneute Beratung in der Bürgerschaft vorgesehen!

 

Barrierefreies Lübeck

Der Bürgermeister wird gebeten,

 

  • der Lübecker Bürgerschaft binnen eines Jahres Vorschläge für die barrierefreie Ausgestaltung des Lübecker Markts (Gestaltung der Marktfläche, Kosten) vorzulegen.
  • der Lübecker Bürgerschaft ein Konzept für die barrierefreie Ausgestaltung von Wegen und Plätzen in ganz Lübeck vorzulegen, einschließlich einer Priorisierung darin enthaltener größerer Baumaßnahmen.
  • im Haushalt 2018 und in den Folgejahren im städtischen Haushalt ein festes und ausreichend ausgestattetes Budget für die barrierefreie Ausgestaltung von Wegen und Plätzen einzuplanen.
  • bei den Planungen in Sachen Barrierefreiheit den Seniorenbeirat und den Behindertenbeirat zu beteiligen.