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Auszug - Anpassung der Nutzungsbedingungen und der Entgelte der Lübecker Hafenbahn  

5. Sitzung des Bauausschusses
TOP: Ö 3.6
Gremium: Bauausschuss Beschlussart: unverändert beschlossen
Datum: Mo, 05.11.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:30 Anlass: Sitzung
Raum: Foyer der Bauverwaltung
Ort: Mühlendamm 12, Lübeck
VO/2018/06641 Anpassung der Nutzungsbedingungen und der Entgelte der Lübecker Hafenbahn
   
 
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senatorin Joanna Hagen
Federführend:5.691 - Lübeck Port Authority Bearbeiter/-in: Woldt, Christine
 
Wortprotokoll
Beschluss

Herr Ramcke möchte wissen, ob immer bekannt sei, um welche Art der Güter es sich bei der Nutzung der Gleise handele.

Frau Woldt erläutert, dass dies immer bekannt sei und es auch keine Möglichkeit gäbe, bestimmte Güter abzulehnen.

 

Herr Ramcke möchte weiter wissen, ob es bezüglich der Entgelte vergleiche mit anderen Städten gäbe.

Frau Woldt führt aus, dass man sich mit den Städten Rostock und Kiel vergleiche und versuche möglichst ähnliche Gebühren zu erzielen.

 

Herr Vorkamp möchte wissen, ob auch der sogenannte Eisenbahntourismus erlaubt sei.

Frau Woldt erklärt, dass alle Nutzer geleichbehandelt werden müssen und jedem der Zugang zu gewähren sei, da auch alle die gleichen Entgelte zu bezahlen haben.

 

Der Vorsitzende lässt über den Antrag abstimmen.

Abstimmungsergebnis:

Für die Vorlage:  15 Stimmen

Der Bauausschuss empfiehlt einstimmig gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.

 


Beschluss:

Die als Anlage 2 beigefügten, geänderten „Nutzungsbedingungen für die Lübecker Hafenbahn“ mit 8 Anlagen einschließlich der „Liste der Entgelte“ werden beschlossen.