Auszug - Anfrage des beratenden Ausschussmitgliedes Christian Weise (KEV) an die Verwaltung bezüglich der Geschwisterermäßigung für Kinder in Betreuten Grundschulen.  

Herr Jürgensen berichtet, dass die SchulsekretärInnen geschult und die Eltern über Aushänge und Flyer informiert wurden. Weiterhin macht er deutlich, dass es nicht Stil der Verwaltung ist solche Informationen Eltern vorzuenthalten.

Auf eine Nachfrage von Herrn Weise erklären Herr Jürgensen und Herr Thorn, dass alle Eltern einen Flyer erhalten haben, die Schulen entsprechend geschult wurden und dass eine rückwirkende Beantragung möglich sei, wenn der Einzelfall genau benannt wird.

Frau Arndt aus dem Publikum meldet sich zu diesem Thema. Sie hat ein Kind in der Kalandschule, eins in der Kita und eins bei der Kindertagespflege. Herr Puhle fragt, ob der Ausschuss der Anhörung von Frau Arndt widerspricht. Der Ausschuss widerspricht dem nicht.

Frau Arndt berichtet von ihrer Situation und behauptet dass ihr die Möglichkeit der Geschwisterermäßigung nicht korrekt mitgeteilt worden sei.

Herr Puhle erklärt, dass dieser konkrete Fall nicht im Ausschuss geklärt bzw. diskutiert werden kann. Daher schlägt er vor, dass die Verwaltung Kontakt mit der Kalandschule aufnimmt und dies direkt klärt. Er hätte anschließend gerne eine Rückmeldung wie das Problem gelöst werden konnte. Frau Mentz schlägt vor eine Abfrage zu machen, um festzustellen ob es noch weitere Schulen gäbe, in denen Eltern Informationen zur Geschwisterermäßigung nicht bekommen hätten.

Eine weitere betroffene Person aus dem Publikum meldet sich zu Wort. Herr Puhle bittet darum ihr Anliegen direkt mit der Verwaltung und der Schule zu klären, analog zum Fall von Frau Arndt.

Anfrage:

Ich bitte um schriftliche Beantwortung folgender Fragen bezüglich einer Geschwisterermäßigung für Kinder in Betreuten Grundschulen:

1. In welchen Betreuten Grundschulen und seit wann können Eltern eine Geschwisterermäßigung für ihre dort betreuten Kinder beantragen, falls weitere Geschwister in Kindertageseinrichtungen, der Kindertagespflege oder Betreuten Grundschulen betreut werden?
2. Wurden die Eltern in den betreffenden Standorten über die Möglichkeit der Geschwisterermäßigung informiert? Falls ja, von wem? Falls nein, warum nicht?
3. Sind Träger von Betreuten Grundschulen seitens der Verwaltung gebeten worden, über die Möglichkeit der Geschwisterermäßigung nur auf individuelle Nachfrage hin zu informieren?

Die Beantwortung der Anfrage wird vom Ausschuss zur Kenntnis genommen.