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Auszug - Empfehlung des Werkausschusses zum Antrag der Fraktionen BfL und Freie Wähler & Die Linke - Gleichbehandlung aller Bürgerinnen und Bürger bei der Straßenreinigungsgebühr - VO/2017/05295  

 33. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Teil 1 - 30.11.2017 - 12.00 Uhr bis 22.50 Uhr Teil 2 - 12.12.2017 - 16.00 Uhr bis 19.45 Uhr
TOP: Ö 5.10.1
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Beschlussart: zur Kenntnis genommen / ohne Votum
Datum: Do, 30.11.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 12:00 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
VO/2017/05517 Empfehlung des Werkausschusses zum Antrag der Fraktionen BfL und Freie Wähler & Die Linke - Gleichbehandlung aller Bürgerinnen und Bürger bei der Straßenreinigungsgebühr - VO/2017/05295
   
 
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senator Ludger Hinsen
Federführend:3.700 - Entsorgungsbetriebe Lübeck Bearbeiter/-in: Köneke, Kerstin
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

Empfehlung:

 

Der Ausschuss empfiehlt, dass sich dieser Antrag mit der Entscheidung zu Punkt 5.2

(3. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung der Hansestadt Lübeck vom 1. Dezember 2014 und Neufassung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung mit Wirkung 01.01.2017 Vorlage: VO/2017/05433) erledigt habe.

 

 

Die Bürgerschaft nimmt Kenntnis.