Auszug - Soziale Stadt Moisling ? Anpassung der Grundsätze über die Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds (5.610)  

Herr Lötsch möchte wissen, an welcher Stelle die in der Vorlage erwähnten zusätzlichen 15.000 Euro wegfallen würden.

Herr Schröder erläutert, dass die Größenordnung des Verfügungsfonds mit dem Ministerium abgestimmt und im Treuhandvermögen geordnet sei, er allerdings nicht sagen könne, ob dieser Betrag „on Top“ sei oder ob dies zukünftig ggf. zu Lasten des bisher bekannten Fördervolumens gehen würde.

Herr Voht möchte zu den Grundsätzen der Hansestadt Lübeck über die Vergabe von Mitteln wissen, ob die dort beschriebene Vielfalt bisher nicht präsent gewesen sei und ob eine persönliche Vorstellung bisher nicht maßgeblich war.

Herr Schröder erläutert, dass es sich bei diesem Papier um den grundsätzlichen und klarstellenden Anforderungskatalog handele, der für eine Vergabe Voraussetzung sei.

Frau Friedrichsen möchte wissen, ob nach den Erfahrungen aus diesem Pilotprojekt auch andere Stadtteile wie zum Beispiel Kücknitz oder Schlutup auf den Weg gebracht werden könnten.

Frau Glogau erläutert, dass dies grundsätzlich möglich sei, aber erst nachdem das Projekt Soziale Stadt Moisling beendet sei, da hier noch viel Projektarbeit zu leisten sei.

Herr Lötsch beantragt eine Vertagung der Vorlage um eine Sitzung, um seine eingangs gestellte Frage bezüglich der 15.000 Euro beantwortet zu bekommen.

Herr Quirder sieht eine Aufstockung der Mittel als sinnvoll an und hätte gerne heute eine Entscheidung, er könne aber auch mit einer Vertagung leben.

Der Vorsitzende lässt über den Vertagungsantrag von Herrn Lötsch abstimmen.

Abstimmungsergebnis:

Für eine Vertagung um eine Sitzung:11 Stimmen

Gegen eine Vertagung:2 Stimmen

Enthaltungen:2 Stimmen

Der Bauausschuss vertagt die Vorlage mehrheitlich um eine Sitzung auf den 04.12.2017.