Rathaus
Dienstag 12.03.2024 Text vorlesen (ReadSpeaker) Text vorlesen (ReadSpeaker) Suche Suche

Startseite

Auszug - Veröffentlichung der Verwaltungsrichtlinien für die Leistungsgewährung des Bereiches Soziale Sicherung Antrag AM Rolf Klinkel  

 35. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018
TOP: Ö 11.1
Gremium: Ausschuss für Soziales Beschlussart: zurückgezogen
Datum: Di, 07.11.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:05 - 17:18 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
VO/2017/05453 Antrag des AM Rolf Klinkel [GAL]: Veröffentlichung der Verwaltungsrichtlinien für die Leistungsgewährung des Bereiches Soziale Sicherung
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftsstelle der Fraktion grün+alternativ+links (GAL) Bearbeiter/-in: Schulz, Jens-Uwe
 
Wortprotokoll
Beschluss

 

Antrag:

 

Der Sozialsenator wird gebeten dafür zu sorgen, dass

 

  1. die Verwaltungsrichtlinien des Bereiches Soziale Sicherung über die Gewährung von Sozialleistungen umgehend im Internet veröffentlicht werden; und
  2. die Veröffentlichungen entsprechend den Änderungen der Verwaltungsrichtlinien laufend korrigiert werden.

 

-siehe Austauschantrag TOP 11.1.1-