Auszug - Haushaltssatzung 2018 mit Stellenplanänderungen 2018  

Herr Wagner erläutert die Haushaltsaufstellung des Fachbereichs 4 – Kultur und Bildung anhand einer Powerpoint-Präsentation. Die Präsentation ist der Niederschrift beigefügt.

Zunächst weist Herr Wagner auf das Austauschblatt zur Haushaltssatzung hin, das den Ausschussmitgliedern umverteilt wurde. Er bittet die Ausschussmitglieder darum, das Austauschblatt in die Haushaltsvorlage einzupflegen, da die Vorlage in Allris nicht mehr rechtzeitig zur Bürgerschaftssitzung geändert werden kann. Beim Druck der Haushaltssatzung werde die aktualisierte Seite berücksichtigt.

Herr Wagner erklärt, dass das Budget des Fachbereichs 4 gegenüber dem Vorjahr um 5 Mio. Euro gestiegen sei. Zu berücksichtigen seien dabei allerdings außerordentliche zusätzliche Budgetbelastungen in Höhe von mehr als 7 Mio Euro aufgrund von bundesgesetzlichen Änderungen, z.B. zum Kita-Ausbau und zum Unterhaltsvorschuss sowie resultierend aus zusätzliche Bürgerschaftsaufträgen wie das Ausrichten des Stadtjubiläums 875 Jahre Lübeck und der Erhöhung der internen Leistungsverrechnung an das GMHL (ILA Mieten) zur weiteren Erhöhung der Bauunterhaltungsmittel .

Herr Dr. Lokers ergänzt, dass sich für das Archiv in den kommenden Jahren im Rahmen der Digitalisierungsmaßnahmen ganz neue finanzielle und personelle  Herausforderungen ergeben werden. Das Archiv der Hansestadt Lübeck werde zudem im Bundesvergleich mit anderen Archiven sehr stark frequentiert und habe für die damit verbundenen gesetzlichen Aufgaben im Verhältnis deutlich zu wenig Personal.

Herr Stabe möchte wissen, ob der Stellenplan des Archivs für 2018 bereits erweitert wurde. Herr Dr. Lokers verneint dies.

Herr Hatscher erläutert die Entwicklung der Nutzung der Stadtbibliothek, welche der Grafik auf Folie 21 der Powerpoint-Präsentation zu entnehmen ist.

Frau Schedel erklärt, dass sie die Höhe der Summe für Kulturangebote (siehe Folie 7 der Powerpoint-Präsentation) im Vergleich zu den Vorjahren für sehr hoch erachte und möchte wissen, wie die Summe zustande komme.

Herr Wagner erklärt, dass in dieser Summe auch die zusätzlichen Mittel für das Stadtjubiläum „875 Jahre Lübeck“ enthalten seien.

Die Ausschussmitglieder nehmen die Ausführungen zur Haushaltssatzung 2018 mit Stellenplanänderungen 2018 zur Kenntnis. Ein Votum erfolgt nicht.

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