Auszug - Interfraktionell: Dringlichkeitsantrag - Kantstraße  

31. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
TOP: Ö 5.19
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Beschlussart: unverändert beschlossen
Datum: Do, 29.06.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 22:09 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
VO/2017/05093 Dringlichkeitsantrag - Kantstraße
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftsstelle der CDU-Fraktion Beteiligt:Geschäftsstelle der BfL Fraktion
Bearbeiter/-in: Bröcker, Marco  Geschäftsstelle der FDP Fraktion
   Geschäftsstelle der SPD Fraktion
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Hierzu sprechen BM Lötsch und BM Schaffenberg

 

BM Lötsch beantragt eine Unterbrechung.

 

Sitzungsunterbrechnung von 20.37 bis 20.54 Uhr


Beschluss:

Die Lübecker Bürgerschaft akzeptiert keine weitere Verzögerung bei der Planung und Sanierung der Kantstraße.

 

1.Die Planung für die Sanierung der Kantstraße beginnt unverzüglich, das heißt im Juli 2017.

2.Die bauliche Umsetzung der Sanierung endet spätestens im Jahr 2018.

3.Alle Fachbereiche, die an dem Prozess beteiligt sind, werden durch den Bürgermeister angewiesen dazu beizutragen, dass eine fristgemäße Fertigstellung der Maßnahme erfolgen kann.

4.Ab September 2017 erfolgt in jeder Sitzung des Hauptausschusses ein Bericht über die Fortschritte der Maßnahme.

 

 

 


Abstimmungsergebnis:

Einstimmige Annahme

Ja-Stimmen:44

Enthaltungen:4