Auszug - Solarpark Metallhütengelände Überweisung aus der Bürgerschaft vom 30.03.2017 - Interfraktioneller Antrag der Fraktionen CDU und Freie Wähler & Die Linke VO/2017/04812  

Solarpark Metallhüttengelände

Überweisung aus der Bürgerschaft vom 30.03.2017 – Interfraktioneller Antrag der Fraktionen CDU und Freie Wähler & Die Linke (VO/2017/04812)

Die Bürgerschaft spricht sich für die Errichtung eines Solarparks auf dem Metallhüttengelände aus. Der Bürgermeister wird aufgefordert, bis Mai 2017 einen Aufstellungsbeschluss für einen vorhabenbezogenen B-Plan ins Verfahren zu bringen.

Wie bereits unter TOP 1.2 festgelegt, werden dieser TOP sowie die TOP 5.3.4 und 5.3.5 zusammen behandelt.

Die Diskussion ist unter dem TOP 5.3.4 wiedergegeben, die Abstimmungsergebnisse unter den jeweiligen TOP.

Der Vorsitzende lässt über den Antrag abstimmen:

Abstimmungsergebnis:

Für den Antrag:0 Stimmen

Gegen den Antrag:7 Stimmen

Enthaltungen:7 Stimmen

Herr Voht war wegen Befangenheit nicht anwesend:

Der Bauausschuss empfiehlt einstimmig den Antrag abzulehnen.

Herr Voht kommt wieder zurück in den Sitzungssaal.