Auszug - Anfrage AM Schubert - Emissionen des Mineralstoff-Aufbereitungs-Zentrums der Fa. Scheel-Erdbau GmbH  

1. Geschieht die gegenwärtige Bauschutt-Verarbeitung hinsichtlich der Lärm- und Staub-Emissionen und -Immissionen im Rahmen der bestehenden Genehmigungen?

2. Wie lautet die Stellungnahme der Hansestadt Lübeck (bzw. des Fachbereichs 3) im Rahmen des Genehmigungs-Verfahrens des Landes S-H hinsichtlich der mit dem Betrieb verbundenen Lärm- und Staub-Emissionen und -Immissionen?

Herr Schubert beantragt das Anhörungsrecht für Herrn Prieur, welches der Ausschuss mehrheitlich beschließt.

Herr Prieur berichtet umfassend über die aktuelle Situation. Er plädiert dafür, dass Genehmigungsverfahren zu überprüfen. Er ist der Meinung, dass keine Genehmigung hätte erteilt werden dürfen.

Herr Hinsen und Frau Hartmann teilen mit, dass Genehmigungs-, Umsetzungs- und Prüfbehörde das LLUR sei. Der Bereich UNV  führe keine eigenen Messungen durch, sondern aus der Genehmigung ergebe sich, dass für mögliche Lärm- und Staubbelastungen Gutachten des Betreibers vorzulegen seien. Werde etwas festgestellt, melde man dies dem LLUR, als Prüfbehörde. Herr Hinsen merkt an, dass man zu diesem Thema evtl. das LLUR zu einer Sitzung einladen könne. Herr Müller findet das eine gute Idee.

Herr Zahn entgegnet, dass das Thema schon mehrfach im Ausschuss beraten worden sei. Herr Schubert ergänzt, dass es ihm bzgl. seiner Anfrage reichen würde, den Genehmigungsbescheid vom LLUR sowie eventuelle Stellungnahmen des Bereichs UNV der Niederschrift beizufügen.[1]

[1] Anlage 8

Der Ausschuss nimmt Kenntnis.