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Auszug - Solarpark Metallhüttengelände Überweisung aus der Bürgerschaft vom 30.03.2017 - Interfraktioneller Antrag der Fraktionen CDU und Freie Wähler & Die Linke VO/2017/04812  

 36. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung und Polizeibeirat (Wahlperiode 2013 - 2018)
TOP: Ö 5.4.3
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung Beschlussart: abgelehnt
Datum: Di, 20.06.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 22:15 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
VO/2017/04844 Solarpark Metallhütengelände
Überweisung aus der Bürgerschaft vom 30.03.2017 - Interfraktioneller Antrag der Fraktionen CDU und Freie Wähler & Die Linke
VO/2017/04812
   
 
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senator F. - P. Boden
Federführend:5.060 - Fachbereichs-Controlling Bearbeiter/-in: Kaacksteen, Thomas
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

Gemeinsame Beratung der TOP 5.4.1, 5.4.2 und 5.4.3 (siehe TOP 2)

 

Zur Vorberatung für die Sitzung des Bauausschusses am 15.05.2017

Zur Entscheidung für die Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung am 16.05.2017

 

Sitzung der Bürgerschaft am 30.03.2017

Die Bürgerschaft hat zu Punkt 5.19 mit VO/2017/04812 den nachstehend aufgeführten interfraktionellen Antrag der Fraktionen CDU und Freie Wähler & DIE LINKE einstimmig abschließend an den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung (federführend) und den Bauausschuss überwiesen:

 

Solarpark Metallhüttengelände

Die Bürgerschaft spricht sich für die Errichtung eines Solarparks auf dem Metallhüttengelände aus. Der Bürgermeister wird aufgefordert, bis Mai 2017 einen Aufstellungsbeschluss für einen vorhabenbezogenen B-Plan ins Verfahren zu bringen.

 

 

 

 

 

Der Ausschuss stimmt dem Vorschlag einstimmig zu und lehnt die Anträge bei
15 - Jastimmen, 0 - Neinstimmen und 0 - Stimmenthaltungen gegen die Anträge einstimmig ab.