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Auszug - Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Sanierung von Sanitärbereichen in Schulen  

 30. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
TOP: Ö 10.12
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Beschlussart: unverändert beschlossen
Datum: Do, 18.05.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:15 - 20:50 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
VO/2017/04885 Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Sanierung von Sanitärbereichen in Schulen
   
 
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senatorin Joanna Glogau
Federführend:5.651 - Gebäudemanagement Bearbeiter/-in: Bunk, Dennis
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

Beschluss:

Im Produktsachkonto 111029 426 7851000 Gebäudemanagement/ Sanitärsanierung Schulen/ Hochbaumaßnahmen werden im Haushaltsjahr 2017 1.931.000,- EUR außerplanmäßig für die Sanierung der Sanitärbereiche wie folgt bereitgestellt:

 

  1. Mehreinnahmen in Höhe von 915.000,- EUR  bei 111029 426 6811000 Gebäudemanagement/ Sanitärsanierung Schulen/Investitionszuschüsse des Landes
  2. 1.016.000,- EUR gem. Begründung – Finanzielle Ordnung

 

Nach erfolgter finanzieller Ordnung im Haushalt der Hansestadt Lübeck soll mit der Ausschreibung und Umsetzung der zur Förderung vorgesehenen Maßnahmen begonnen werden.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmige Annahme

 

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift bei.