Auszug - Reduzierung von Einweggetränkebechern - Antrag von Bündnis 90/Die Grünen und CDU - VO/2017/04800  

Frau Mählenhoff erläutert kurz den Antrag und möchte wissen, wie seitens der EBL mit dem Thema umgegangen werde.

Herr Senator Hinsen weist darauf hin, dass der Antrag in der nächsten Woche in der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung auf der Tagesordnung stünde und dort ausführlich zu dem Thema berichtet werde. Eine Beteiligung des Werkausschusses

sei im Hinblick auf Abfallvermeidung zu begrüßen, jedoch finde die Grundsatzdiskussion

im USO statt. 

Herr Dr. Verwey verweist zu diesem symptomatischen Thema auf die Verpackungsver-ordnung. Das Wertstoffgesetz sei gescheitert. Er lobt die Initiative Mehrwegbecher. Die

EBL seien selbstverständlich bereit, diese für eine Abfallvermeidung entsprechend zu unterstützen.

Herr Senator Hinsen findet das Thema wichtig. Der Kernantrag gehöre an einen sog. „runden Tisch“. Es könne z. B. auf Vorbilder und verschiedene Modelle eingegangen werden; wie die Stadt Münster mit der Umsetzung des Gildebechers. 

Herr Rohlf betont, dass eine Umsetzung ausschließlich auf freiwilliger Basis geschehen könne.

Frau Mählenhoff erklärt, dass es bereits viele freiwillige Aktionen diesbezüglich geben würde.

Abstimmungsergebnis:

Der Ausschuss nimmt den Antrag zur Kenntnis.