Auszug - BfL: Austauschantrag zu 2017/04750: offenes WLAN-Netz  

Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
TOP: Ö 5.6
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Beschlussart: abgelehnt
Datum: Do, 30.03.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 20:03 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
VO/2017/04821 BfL: Austauschantrag zu 2017/04750: offenes WLAN-Netz
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftsstelle der BfL Fraktion Bearbeiter/-in: Zander, Anica
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

BM Zander nimmt ab 16.38 Uhr an der Sitzung teil.

 

Es sprechen BM Dedow, BM Rathcke,

 

BM Kleyer gibt folgenden Änderungsantrag zu TOP 5.6.1 zu Protokoll:

In der Vorlage VO/2017/04802  wird die Passage „für die Innenstadt, Travemünde sowie auf dem Gelände der Universität und der Fachhochschule“ gestrichen und durch „für öffentliche Einrichtungen der Hansestadt Lübeck“ ersetzt.

 

Es sprechen BM Böhm, BM Dedow erneut, BM Fürter, BM Mentz.


Beschluss:

Der Bürgermeister wird aufgefordert, bis zum Ende dieses Kalenderjahres ein offenes und freies WLAN-Netz in den öffentlichen Gebäuden der Hansestadt Lübeck einzurichten, um dort eine kostenfreie Nutzung des Internets zu ermöglichen.

 

 

 


Abstimmungsergebnis:

Mehrheitliche Ablehnung bei

Ja-Stimmen:4

Nein-Stimmen:44