Auszug - BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag zu TOP 10.7. - VO/2016/04452: Umwidmung Haushaltsmittel Umbau Untertrave
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Hierzu sprechen BM Fürter, Senator Boden, BM Kleyer, BM Lindenau, BM Mentz, Senatorin Weiher, BM Fürter erneut, BM Niewöhner, BM Jansen, Bürgermeister Saxe, BM Radthke, BM Jansen erneut, BM Röttger, BM Saxe, BM Puhle, BM Kleyer erneut, BM Mentz erneut und Senator Boden.
BM Lindenau beantragt eine Beratungspause von 15 Minuten.
Sitzungsunterbrechung von 16:35 bis 17:08 Uhr
BM Rottloff nimmt ab 17.09 Uhr an der Sitzung teil.
Sitzungsunterbrechnung von 17:10 bis 17.13 Uhr
Die Vorsitzende lässt nunmehr über den Antrag abstimmen.
Beschluss:
Die für die Umgestaltung der Untertrave eingeplanten Mittel werden verwendet um dem Sanierungsstau bei den Lübecker Schulen entgegenzuwirken.
Die eingeplanten Haushaltsmittel werden umgewidmet für die Sanierung der ehemaligen Friedrich-List-Schule, Schwartauer Allee 44 und deren anschließender schulischen Nutzung.
Die Maßnahme ist 2017 durchzuführen und die Mittel für die Planung und die Sanierung werden in den Haushalt 2017 eingestellt. Mit der Erstellung der EW-Bau ist unverzüglich zu beginnen.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitliche Ablehnung bei
Ja-Stimmen:6
Nein-Stimmen:40