Vorlage - VO/2017/04529  

Betreff: BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag zu TOP 10.7. - VO/2016/04452: Umwidmung Haushaltsmittel Umbau Untertrave
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftsstelle der Fraktion BÜ90 DIE GRÜNEN Bearbeiter/-in: Fiorenza, Angela
Beratungsfolge:
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung
26.01.2017 
Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck abgelehnt   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag

Die Bürgerschaft möge beschließen:

 

Die für die Umgestaltung der Untertrave eingeplanten Mittel werden verwendet um dem Sanierungsstau bei den Lübecker Schulen entgegenzuwirken.

Die eingeplanten Haushaltsmittel werden umgewidmet für die Sanierung der ehemaligen Friedrich-List-Schule, Schwartauer Allee 44 und deren anschließender schulischen Nutzung.

Die Maßnahme ist 2017 durchzuführen und die Mittel für die Planung und die Sanierung werden in den Haushalt 2017 eingestellt. Mit der Erstellung der EW-Bau ist unverzüglich zu beginnen.

 


Begründung

Erfolgt mündlich.

 


Anlagen