Auszug - BfL: Senioreneinrichtungen der Hansestadt Lübeck (SIE), FB 2, Bereich 502  

Hierzu spricht BM Niewöner. BM Menorca beantragt die Überweisung in den Ausschuss für Soziales.

Es sprechen BM Klinkel, Senator Schindler, BM Niewöhner erneut, BM Schaffenberg, BM Menorca erneut und zieht Überweisungsantrag in den Ausschuss für Soziales zurück.

Es spricht BM Klinkel erneut, BM Jansen, BM V. Krause, BM Schaffenberg erneut.

BM Niewöhner beantrag die Überweisung in den Ausschuss für Soziales.

Abstimmungsergebnis über den Überweisungsauftrag:

Mehrheitliche Ablehnung bei

Ja-Stimmen: 7

Nein-Stimmen: 38

Enthaltungen: 0

Beschluss:

Der städtische Zuschuss für die Senioreneinrichtungen wird auf maximal 2 Millionen Euro für das Haushaltsjahr 2017 begrenzt.

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitliche Ablehnung bei

Ja-Stimmen: 2

Nein-Stimmen:42

Enthaltungen: 1