Auszug - SPD: Antrag zu VO/2016/04217 TOP 10.29: Preistarif Lübecker Schwimmbäder
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Beschluss:
Die SPD-Bürgerschaftsfraktion beantragt, die Bürgerschaft möge beschließen:
Der Preistarif für die Lübecker Schwimmbäder wird mit folgenden Änderungen in der Fassung der Anlage 1 beschlossen und zum 01.01.2017 in Kraft gesetzt:
Die 10% Erhöhung der Eintrittspreise und Sonderleistungen des Preistarifes wird nicht umgesetzt.
Menschen mit Behinderung (ab einem Grad der Behinderung von 50) erhalten eine Ermäßigung von 50 % des jeweiligen Preises. Eine erforderliche Begleitperson erhält freien Eintritt.
Der Wirtschaftsplan 2017 ist entsprechend anzupassen.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitliche Ablehnung bei:
Ja-Stimmen:21
Nein-Stimmen:24