Auszug - Antrag des Jugendhilfeausschusses zur Haushaltssatzung 2017 mit Stellenplanänderungen 2017 - Einrichtung einer Stelle für einen Beteiligungsbeauftragten / eine Beteiligungsbeauftragte für Kinder und Jugendliche  

Es sprechen BM Klüssendorf, BM Kleyer,

BM Kleyer stellt Änderungsantrag, die Stelle 2 Jahre zu befristen. Die Stelle soll im FB 4 angesiedelt werden.

BM Mentz beantragt einen Bericht nach zwei Jahren.

Es sprechen BM Untermann, BM Mentz erneut, Senatorin Weiher, BM Klüssendorf erneut, BM Stabe, BM Rathcke

Die Vorsitzende lässt über den Antrag von BM Kleyer abstimmen, die Stelle für 2 Jahre zu befristen:

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitliche Ablehnung bei

Ja-Stimmen: 8

Nein-Stimmen: 39

Die Vorsitzende lässt über den Antrag von BM Kleyer abstimmen, die Stelle eines Beteiligungsbeauftragten für Kinder und Jugendliche im FB 4 anzusiedeln:

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitliche Annahme bei

     Ja-Stimmen:30

  Nein-Stimmen: 17

Die Vorsitzende lässt über den Antrag von BM Mentz abstimmen, nach 2 Jahren einen Bericht zu erstellen..

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitliche Ablehnung bei

Ja-Stimmen: 21

Nein-Stimmen: 26

Abstimmungsergebnis in geänderter Fassung:

Mehrheitliche Annahme bei

Ja-Stimmen:26

Nein-Stimmen:5

Enthaltungen:16