Auszug - Änderung der Abfallwirtschafts- und der Abfallwirtschaftsgebührensatzung  

 26. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
TOP: Ö 10.15
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Beschlussart: unverändert beschlossen
Datum: Do, 24.11.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 12:00 - 21:54 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
VO/2016/04270 Änderung der Abfallwirtschafts- und der Abfallwirtschaftsgebührensatzung
   
 
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senator Ludger Hinsen
Federführend:3.700 - Entsorgungsbetriebe Lübeck Bearbeiter/-in: Rehberg, Manfred
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

Beschluss:

  1. Die Satzung der Hansestadt Lübeck über die Abfallwirtschaft (Abfallwirtschaftssatzung) nebst Anlagen wird in der Fassung der Anlage 3 beschlossen.

 

  1. Die Satzung der Hansestadt Lübeck über die Erhebung von Gebühren für die öffentliche Abfallwirtschaft (Abfallwirtschaftsgebührensatzung) wird in der Fassung der Anlage 4 beschlossen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmige Annahme

 

Die Vorlage wurde umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift bei.