Auszug - Überplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln im Haushaltsjahr 2016 zur Sicherstellung der Finanzierung diverser Investitionsmaßnahmen

TOP:

Ö 3.1

Gremium:

Beschlussart:

unverändert beschlossen

Datum:

Status:

öffentlich/nichtöffentlich

Zeit:

16:00 - 18:50

Anlass:

Sitzung

Raum:

Foyer der Bauverwaltung

Ort:

Mühlendamm 12, Lübeck

Status:

öffentlich

Dezernent/in:

Senator F. - P. Boden

Federführend:

5.060 - Fachbereichs-Controlling

Bearbeiter/-in:

Boessow, Dennis

Abstimmungsergebnis:

Für die Vorlage:12 Stimmen

Gegen die Vorlage:1 Stimme

Enthaltung:1 Stimme

Der Bauausschuss empfiehlt mehrheitlich gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.

Beschluss:

Für die folgenden im Haushaltsplan 2016 veranschlagten Investitionsmaßnahmen werden für das Haushaltsjahr 2016 gem. § 95 d (I) Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein Haushaltsmittel - wie nachfolgend aufgeführt - in Ergänzung zu den bereits geordneten Mitteln bewilligt. Die Deckung erfolgt durch Einsparungen bei den nachfolgend aufgeführten Maßnahmen.

	Bezeichnung	Produktsachkonto	Mittel-verstärkung in T€

	Stadtbibliothek/Maßn.a.Brands.	111029.297.7851000	420,0
Deckung	Hanseschule	233001.034.7851000R	100,0
Deckung	Kita Hallandhaus	365002.010.7851000R	15,0
Deckung	Kita Klappenstraße	365002.011.7851000R	5,0
Deckung	Stadtplanung und –entwicklung –Soziale Stadt Moisling- Hochbaumaßnahmen	511003.030.7851000	200,0
Deckung	Neubau Berufsschule Kerschensteiner Straße	233001.031.7851000R	100,0

	Moislinger Allee, 2.BA	544001.043.7852000	670,0
Deckung	Hafenbahn/Wagonerkennung	552001.812.7853000R	500,0
Deckung	Vorw. Hafen/Rampe BM-Roddenk.	552001.813.7852000R	170,0

Die im Zusammenhang mit Nr. 1 im Vorwege im Rahmen der Haushaltsbewirtschaftung vorgenommenen, produktinternen Mittelverstärkungen werden zur Kenntnis genommen.