Auszug - SeniorInnen Einrichtungen der HL - Neubau oder Anmietung zwecks Qualitätssicherung und Arbeitsplatzerhalt Überweisungsauftrag aus der Bürgerschaft vom 30.06.2016  

Frau Lietzke begründet ihren Antrag; Frau Sasse führt dazu ergänzend aus.

Frau Roggensack erklärt, dass im Zuge des Sanierungsprozesses auch geprüft werde, Bestandsgebäude durch einen Neubau zu ersetzen, der dann angemietet würde. Um belastbare Zahlen zu erlangen, werden derzeit Kostenkalkulationen von möglichen Investoren eingeholt. Dies geschieht unabhängig vom Standort Schönböckener Straße. Es ist nicht beabsichtigt, selbst einen Neubau zu errichten.

Im Folgenden wird kontrovers diskutiert.

Frau Akyurt bringt ihr Unverständnis darüber zum Ausdruck, dass überhaupt eine „Neubaulösung“ geprüft werde, und verweist inhaltlich auf die Vorlage der Verwaltung zum Sanierungsprozess in den SIE.

Herr Petereit ist der Auffassung, der Ausschuss könne einen Antrag dieses Inhalts nicht beschließen.

Es sprechen außerdem Frau Regier, Frau Menorca, Herr Schlitzke, Herr Schaffenberg, Herr Klinkel sowie Herr Kuschmierz.

Der Ausschuss beschließt mit 1 Ja-Stimme und 14 Nein-Stimmen, den Antrag abzulehnen.