Auszug - Außerplanmäßige Bewilligung für die Maßnahme "Lübeck-Travemünde, Skandinavienkai - Umrüstung der vorhandenen Hafenbeleuchtung auf LED-Technik" (5.691)   

 Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
TOP: Ö 10.30
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Beschlussart: unverändert beschlossen
Datum: Do, 29.09.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:05 - 20:48 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
VO/2016/04055 Außerplanmäßige Bewilligung für die Maßnahme "Lübeck-Travemünde, Skandinavienkai - Umrüstung der vorhandenen Hafenbeleuchtung auf LED-Technik" (5.691)
   
 
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senator F. - P. Boden
Federführend:5.691 - Lübeck Port Authority Bearbeiter/-in: Krüger, Andreas
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Es  sprechen BM Niewöhner und Senator Boden.

Beschluss:

 

Im Haushaltsjahr 2016 werden für das Produktsachkonto 552001 552.785200 – Wasser und Hafen, Lübeck-Travemünde, Skandinavienkai - Umrüstung der vorhandenen Hafenbeleuchtung auf LED-Technik, Tiefbaumaßnahmen, Mittel in Höhe von 390.000,00 EUR außerplanmäßig gem. § 95 d Abs. 1 GO SH sowie eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 910.000,00 EUR außerplanmäßig gem. § 95 f GO SH i.V.m. § 95 d Abs. 1, Satz 2 bis 5 GO SH bewilligt.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmige Annahme

 

 

 

Die Vorlage wurde umverteilt und liegt dem Original bei.

 

 

 

Die Sitzung wird von 18:14 – 19:00 Uhr für die Abendbrotpause unterbrochen.

 

 

BM Lengen übernimmt von BM Hagge den Beisitz der Vorsitzenden.