Auszug - Außerplanmäßige Bewilligung für die Maßnahme "Lübeck-Travemünde, Skandinavienkai - Umrüstung der vorhandenen Hafenbeleuchtung auf LED-Technik" (5.691)   

Herr Prieur möchte wissen, wie hoch die Kosten in Summe seien, die durch diese Maßnahme zu 50% eingespart werden sollen.

Herr Wiese ergänzt nachträglich zur Niederschrift, dass die LHG aufgrund der Wettbewerbssituation nicht bereit sei, diese Kosten zu nennen.

Herr Prieur möchte weiter wissen, ob die gemäß Vorlage erwartete Förderquote von 70% realistisch sei.

Herr Wiese erläutert, dass diese Förderanfrage kurzfristig entschieden werde und wahrscheinlich sogar mit einer noch höheren Förderung gerechnet werden könne.

Herr Rathcke möchte wissen, ob der Baubeginn noch im Herbst 2016 starten werde.

Herr Wiese erklärt, dass er in diesen Tagen mit einer Zusage rechne und nach den notwendigen Planungen und Freigaben das Ausschreibungsverfahren beginnen werde.

Herr Rathcke möchte weiter wissen, wie hoch die Haushaltsreste in Summe des Bereichs seien.

Herr Wiese führt aus, dass die Verwaltung in diesem Fall die Mittel genommen habe, die für den Bahnhof im Gewerbegebiet Nord vorgesehen seien, da diese Maßnahme von der LHG nach 2019 geschoben wurde.

Herr Senator Boden ergänzt, dass der Fachbereich gerade bezüglich der Reste mit dem Bereich Haushalt und Steuerung im Gespräch sei und das Ergebnis dem Bauausschuss zeitnah mitgeteilt werde.

Herr Quirder möchte wissen, ob es sich bei dieser Maßnahme um eine rentierliche Investition handele, die durch den Hafen refinanziert werde.

Herr Wiese weist darauf hin, dass die Hansestadt Lübeck das Geld von der LHG zurück erhalten werde.

Herr Ramcke hinterfragt den jetzigen Zustand und das Alter der Anlage.

Herr Wiese erklärt, dass die Anlage nicht marode sei, und dass auch nur die Beleuchtung und nicht die Masten ausgewechselt würden.

Herr Voht möchte wissen, ob man im Zuge der Maßnahme an eine Reduzierung der Lichtverschmutzung gedacht habe.

Herr Wiese erläutert, dass die Lichtverschmutzung mit der neuen LED-Technik bei normalem Wetter nicht auftreten werde, sondern eher bei Dunst oder Nebel, da dann das nach unten strahlende Licht reflektiert werde.

Herr Rostkowski möchte wissen, ob die Lichtsteueranlage in den Gesamtkosten mit enthalten sei, was Herr Wiese ihm bestätigt.

Der Vorsitzende lässt über die Vorlage abstimmen.

Abstimmungsergebnis:

Für die Vorlage:14 Stimmen

Der Bauausschuss empfiehlt einstimmig gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.

Beschluss:

Im Haushaltsjahr 2016 werden für das Produktsachkonto 552001 552.785200 – Wasser und Hafen, Lübeck-Travemünde, Skandinavienkai - Umrüstung der vorhandenen Hafenbeleuchtung auf LED-Technik, Tiefbaumaßnahmen, Mittel in Höhe von 390.000,00 EUR außerplanmäßig gem. § 95 d Abs. 1 GO SH sowie eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 910.000,00 EUR außerplanmäßig gem. § 95 f GO SH i.V.m. § 95 d Abs. 1, Satz 2 bis 5 GO SH bewilligt.